Datenschutz

Teil A – Allgemeine Hinweise

Die Bayerische Staatskanzlei unterstützt den Ministerpräsidenten und die Staatsregierung in ihren verfassungsmäßigen Aufgaben. Sie nimmt vielfältige öffentliche Aufgaben wahr. So steht sie den Bürgerinnen und Bürgern Bayerns als Ansprechpartnerin zur Verfügung und informiert Presse und die Bevölkerung über aktuelle Themen und wichtige Anliegen.

Sie verarbeitet daher in verschiedenen Bereichen auch personenbezogene Daten, um öffentliche Aufgaben wahrzunehmen und die Bürgerinnen und Bürger sowie die allgemeine Öffentlichkeit zu informieren.

In dieser Datenschutzerklärung wird erläutert, wie personenbezogene Daten von der Bayerischen Staatskanzlei erhoben, verarbeitet und übermittelt werden. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die folgenden, unter Teil A – Allgemeine Hinweise – abgelegten Ausführungen gelten für alle Datenverarbeitungsvorgänge der Bayerischen Staatskanzlei. Spezifische Datenschutzhinweise finden sich in Abschnitt B zu den dort gesondert beschriebenen Verarbeitungsvorgängen.

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle Personen, die mit der Bayerischen Staatskanzlei in Kontakt treten oder stehen oder Dienste der Bayerischen Staatskanzlei nutzen inklusive der Nutzer der Website und sonstiger Online-Dienste der Bayerischen Staatskanzlei.

Dritte (wie zum Beispiel Online-Plattformen wie facebook oder YouTube, auf die auf unseren Webseiten verlinkt wird) können ebenfalls personenbezogene Daten verarbeiten. Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für derartige Dritte oder ihre Dienste und die Bayerische Staatskanzlei kann keine Verantwortung dafür übernehmen, wie diese Dritten personenbezogene Daten, die sie erheben, möglicherweise nutzen. Für personenbezogene Daten über die Datenschutzpraktiken Dritter wird direkt an diese verwiesen. Es wird gebeten, die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten zu beachten.

 

Der laufende technische Betrieb dieser Homepage wird abgewickelt vom:
Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
E-Mail: webmaster@bayern.de

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt im Einklang mit den Erfordernissen der Datenschutz-Grundverordnung. Die Datenschutzerklärung der Bayerischen Staatskanzlei will transparent über Art, Umfang und Zweck der von der Bayerischen Staatskanzlei verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die Bayerische Staatskanzlei ergreift verhältnismäßige technische, administrative und physische Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz Ihrer Daten vor Verlust, Missbrauch, unbefugten Zugriff, Offenlegung, Veränderung und Löschung.

 

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen:

Verantwortlich für die Datenverarbeitungen ist die Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München.

E-Mail: direkt@bayern.de

 

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

datenschutzbeauftragter@stk.bayern.de

 

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz – BayDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)).

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

 

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Bayerischen Staatskanzlei nur so lange gespeichert, wie dies für die Erreichung des jeweiligen Speicherungszweckes erforderlich ist oder wie dies durch gesetzliche Aufbewahrungsvorschriften vorgeschrieben ist.

 

Betroffenenrechte

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht umfassend Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ebenfalls das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

 

• Widerrufsrecht bei Einwilligung

Falls Sie in die Verarbeitung durch die Bayerische Staatskanzlei durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

 

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Bayerische Staatskanzlei, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (Art. 77 DSGVO).

Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

 

Postanschrift:           Postfach 22 12 19, 80502 München

Adresse:                    Wagmüllerstraße 18, 80538 München

Telefon:                     089 212672-0

Telefax:                     089 212672-50

E-Mail:                       poststelle@datenschutz-bayern.de

Internet:                     https://www.datenschutz-bayern.de/

 

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

 

Teil B – Spezieller Teil

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von Seiten, die von www.wir-feiern.bayern aus verlinkt werden, die Daten des Besuchers der Seite speichern und auswerten können. Dies gilt auch für von der Bayerischen Staatskanzlei auf externen Servern betriebenen Seiten, wie zum Beispiel die Fanpage Unser Bayern bei Facebook,  der Bayernkanal auf Youtube oder der Instagram-Kanal @wirfeiernbayern . Bitte beachten Sie die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten.

 

Urheberrecht – Copyright

© Bayerische Staatskanzlei (StK) – alle Rechte vorbehalten.

 

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.

 

Vorlesefunktion der Homepage (Barrierefreiheit)

Die Bayerische Staatsregierung möchte möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu ihrer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.

Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

ReadSpeaker
Am Sommerfeld 7
86825 Bad Wörishofen

 

Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf dem Endgerät des Nutzers mit einer Gültigkeitsdauer von 12 Monaten gespeichert.. Es werden dabei bei der Bayerischen Staatskanzlei keine personenbezogenen Daten gespeichert. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

 

Social Plugins, Youtube-Videos

Auf der Webseite kommen Links zu sozialen Netzwerken, sogenannte „Social Plugins“ zum Einsatz, die bereits auf der Webseite den Code des jeweiligen externen Netzwerks beinhalten.
Auf der Webseite finden sich nur einfache Verlinkungen, sodass während des Aufenthalts auf der Webseite keinerlei Datenweitergabe an externe Seitenbetreiber möglich ist.

Derzeitig sind auf der Jubiläumsseite www.wir-feiern.bayern keine Videos von externen Plattformen eingebunden. Sollten im Laufe des Veröffentlichungszeitraums der Jubiläumsseite ggf. und im Nachgang an mehreren Stellen Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden werden, so werden erst nach Einwilligung über das Opt-In-Verfahren auf www.wir-feiern.bayern ab diesem Zeitpunkt und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übertragen. Sie können selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung der YouTube-Videos und damit der Datenübermittlung zustimmen oder diese wieder entziehen (Opt-In-Verfahren).

 

Links

Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nicht auf weitere, nicht durch den Freistaat betriebene Webseiten, auf die von der Jubiläumsseite aus verlinkt wird. Der Freistaat hat keinen Einfluss darauf, dass auch auf diesen Seiten die Datenschutz- und Sicherheitsstandards des Freistaats eingehalten werden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von Seiten, die von dieser Webseite aus verlinkt werden, die Daten des Besuchers der Seite speichern und auswerten können. Dies gilt auch für von der Staatskanzlei auf externen Servern betriebene Seiten wie zum Beispiel die Fanpage „Unser Bayern“ bei Facebook, den Instagram-Kanal @wirfeiernbayern oder den Bayernkanal auf YouTube. Bitte beachten Sie die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten.

Ferner finden Sie auf dem Landesportal der Bayerischen Staatsregierung auch Hinweise zum Verhalten in Sozialen Netzwerken. Zu diesen gelangen Sie hier.

 

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot wird Javascript verwendet. Diese Funktion können Sie über die Einstellung Ihres Internetbrowsers abschalten.

 

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst danach von uns ausgewertet. Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein Cookie für eine eindeutige Webanalyse abgelegt werden darf. Wenn Sie sich dafür entscheiden, ermöglichen Sie dem Seitenbetreiber, verschiedene statistische Daten detailliert zu erfassen und zu analysieren. Nach der Auswertung werden die erhobenen Rohdaten nach maximal 6 Monaten gelöscht. Die Auswertung und Löschung der Daten übernehmen Mitarbeiter des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung im Auftrag der Bayerischen Staatskanzlei. Wenn Sie dem Seitenbetreiber die detaillierte Erfassung und Analyse Ihrer statistischen Daten nicht gestatten wollen, setzen Sie bitte per Mausklick einen Haken bei der folgenden Option:

 

Veranstaltungen der Bayerischen Staatskanzlei, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Die Bayerische Staatskanzlei tritt auch als Organisator oder Mitorganisator diverser Veranstaltungen auf.
Im Falle einer Einladung zu oder Teilnahme an einer Veranstaltung verarbeitet die Bayerische Staatskanzlei personenbezogene Daten (Name, Adresse etc.). Dies kann über verschiedene Kommunikationswege erfolgen (z. B. durch Ausfüllen eines Formulars, eines Webformulars, per E-Mail, per Telefon).

Welche personenbezogenen Daten dabei an die Bayerische Staatskanzlei übermittelt werden, ergibt sich aus dem jeweiligen Formular, der jeweiligen Eingabemaske bzw. den in einem etwaigen Gespräch abgefragten Daten.

• Datenerhebung von Begleitpersonen

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung werden dabei auch Daten von Begleitpersonen der eingeladenen Teilnehmer erhoben und verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern wird auf die Ausführungen zu Ziff. A (Betroffenenrechte) verwiesen.

• Datenerhebung aus öffentlich zugänglichen Quellen

Die Bayerische Staatskanzlei erhebt und verarbeitet darüber hinaus zu diesem Zweck auch Daten, die aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen, z.B. von Homepages der betroffenen Personen oder aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen.

Weiteres Verfahren bei diesen Datenerhebungen

Die personenbezogenen Daten werden nicht unbefugt an Dritte übermittelt, sondern für die interne Verwendung bei der Bayerischen Staatsregierung und für den Zweck der Organisation und Abwicklung von Veranstaltungen (etwa Erstellung von Gästelisten, Ermöglichung von Zugangskontrollen etc.) gespeichert und verarbeitet. Die Bayerische Staatsregierung kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten im Auftrag der Bayerischen Staatsregierung nur für eine interne Verwendung, die der Bayerischen Staatsregierung zuzurechnen ist, nutzt.

Je nach Art der Veranstaltung tritt die Bayerische Staatskanzlei neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die zu Veranstaltungszwecken erhobenen Daten an unsere Kooperationspartner übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls ausschließlich zu diesem Zweck der ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung verwenden dürfen. Welche Kooperationspartner dies im Einzelfall sind, wird gesondert im Rahmen der Organisation der Veranstaltung jeweils mitgeteilt.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung der Veranstaltungen sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit erforderlich ist.

Als Empfänger von Anschreiben/Einladungen können Sie jederzeit der Zusendung weiterer Anschreiben/Einladungen widersprechen.

Fotoaufnahmen

Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bayerischen Staatsregierung werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen und verwendet, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Dem können Sie ebenfalls widersprechen.

Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten.

 

Verschlüsselung

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung (SPAM-Filter) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme (Viren) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Mit S/MIME verschlüsselte E-Mails können Sie schicken an poststelle@stk.bayern.de .
Den öffentlichen Schlüssel der Poststelle können Sie hier herunterladen:
https://www.ebca.de/nutzung-der-ebca/zertifikate-finden/
Die Schlüssel der root-CA (PCA-1-Verwaltung-15) und der Zwischenzertifizierungsstelle (Bayerische VPKI Class3 Issuing CA-2016) finden Sie hier:
Download der Schlüssel (ZIP-Datei)

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung  schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

 

Ansprechpartner und weitere Informationen

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, wenden Sie sich bitte an die Online-Redaktion: jubilaeumsjahr@wir-feiern.bayern.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf der Internetseite des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz: www.datenschutz-bayern.de